Folgt jetzt das Verkaufsverbot fürs iPhone 5?

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Wenn man den jüngsten Gerüchten Glauben schenkt, wird das nächste iPhone (5) mit LTE ausgestattet sein. Dieses könnte sich Samsung zunutze machen und seinerseits ein Verkaufsverbot fürs iPhone 5 erwirken. Denn der jüngst unterlegende koreanische Hersteller Samsung hält mit HTC zusammen einen Großteil der für den Mobilfunkstandard LTE nötigen Patente. Nun reichen die beiden Hersteller Patentklagen gegen das kalifornische Unternehmen Apple ein.

Samsung möchte mit Patentklagen in Europa und in den Vereinigten Staaten von Amerika ein Verkaufsverbot für das iPhone 5 erzwingen. Das Samsung dies auch tun würde, bestätigte ein anonymer Sprecher des Konzerns. Auch HTC klagt nun gegen Apple, das Unternehmen besitzt zwei wichtige LTE-Patente, mit denen es vor der US-Handelskammer ITC versucht, ein Verkaufsverbot für das aktuelle Apple iPad und dem nächsten iPhone zu erlangen.

HTC erhielt die Patente im April 2011 als Teil eines Patentportfolios für 75 Millionen US-Dollar von ADC Technologies. Apple hingegen will die Patente für ungültig erklären lassen. Die Patente sollen auf Technik aus den 1990er Jahren beruhen und mit der eigentlichen LTE-Technik nichts mehr gemeinsam haben, so Apples Anwälte. Der Richter folgte aber der Argumentation der ITC und widerlegte die Argumentation von Apple. Die Patente seien auf dem ersten Blick durchaus gültig. Apple müsse schon eindeutig beweisen können, dass diese nicht gültig seien, was bisher jedoch noch nicht der Fall war, so der Richter.

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